Anfrage der OVZ zum Thema Kohlemillionen-Projekte im Altenburger Land

Anfrage OVZ vom 03.06.2026 mit Antworten der Stadt Meuselwitz

MA OVZ: Ich plane ein Übersichtsstück zu den Kohlemillionen-Projekten im Altenburger Land. Dazu habe ich einige Fragen.

Fragen der OVZ mit Antworten der Stadt Meuselwitz:

1. Wie ist der aktuelle Stand des Meuselwitzer Kohlemillionen-Projektes?

Das Gesamtvorhaben einschließlich aller Projektbausteine wurde im Februar 2026 durch das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum (TWLLR, wirtschaftsnahe Infrastruktur) beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) angezeigt.

Das BAFA teilte der Stadt Meuselwitz mit, dass seitens des Bundes keine Einwendungen gegen das Vorhaben bestehen und die Projektbausteine 1 und 2 nicht von der Förderung ausgeschlossen werden sollen.

Das Vorhaben befindet sich gegenwärtig in der Phase der Antragserstellung; die erforderlichen Unterlagen für die Fördermittelbeantragung werden zusammengestellt und aufbereitet.

2. Liegt die Projektskizze dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) vor?

Ja, siehe Frage 1.

3. Befürwortet das Bafa das Projekt? (Falls nicht - mit welcher Begründung)

Ja, siehe Frage 1.

4. Stellte die Stadt Meuselwitz bereits einen Antrag auf Fördermittel?

Nein, ist in Arbeit, siehe Frage 1.

5. Liegt die Höhe der beantragten Fördermittel noch bei 14 Millionen Euro?

Für die Projektbausteine 1 und 2 werden rund 14 Millionen Euro beantragt. 

6. Hat sich am Inhalt der Projektskizze etwas geändert? (meine letzten Informationen sind von Mitte Dezember 2025)

Am Inhalt der Projektskizze hat sich nichts geändert.

7. Gibt es vielleicht sogar schon eine Bewilligung der Fördermittel?

Nein, eine Bewilligung der Fördermittel liegt noch nicht vor, wir befinden uns in der Fördermittelantragstellung.