Anfrage der OVZ zum Thema "Stadtratssitzung"

Anfrage OVZ vom 23.09.2026

... angesichts der Absetzung des Beschlusses zur Kita-Schließung von der Tagesordnung in der Stadtratssitzung würde ich Sie erneut um eine Stellungnahme bitten: Wie soll diesbezüglich nun weiter verfahren werden? Wollen Sie dem Stadtrat entgegenkommen?

Antwort der Stadt Meuselwitz:

Wie zurückliegend kommuniziert und besprochen, war die Zielstellung, bis spätestens September eine mögliche Entscheidung zur Planungssicherheit für die betreffenden Eltern vorlegen zu können.

Da dieser vorgesehene Tagesordnungspunkt per Antrag von der Tagesordnung abgesetzt worden ist, war eine Behandlung dessen nicht möglich.

Somit konnte sowohl die rückwirkende als auch die vorgesehene ersatzweise form- und fristgemäße Kündigung des vorgenannten Betreibervertrages nicht ausgesprochen werden.

Dies wird auch dem Träger der Kita schriftlich mitgeteilt.

Dennoch ist die weitere Vorgehensweise im Hinblick auf die stetig sinkenden Kinderzahlen noch zu klären.

Ein „Entgegenkommen“ gegenüber dem Stadtrat ist aus unserer Sicht nicht erforderlich, da ein „Abwenden“ nicht erfolgt ist.

Im Übrigen verweisen wir weiterhin inhaltlich auf unsere Stellungnahme zur „Pressemitteilung“ sowie auf die Sachverhaltsdarstellung zur Beschlussvorlage.