Sach- und Informationsschreiben zur Situation der Kindertagesstätten in Meuselwitz

Aufgrund widersprüchlicher Informationen, die derzeit in der Öffentlichkeit kursieren, informiert die Stadt Meuselwitz nachstehend über den aktuellen Sachstand zur Entwicklung der örtlichen Kindertagesstätten.

Der Stadt Meuselwitz ist es ein zentrales Anliegen, die Kinderbetreuung vor Ort langfristig zu sichern, ihre Qualität zu erhalten und diese kontinuierlich weiterzuentwickeln. Aktuell existieren in Meuselwitz sechs Kindertagesstätten. Fünf Einrichtungen mit 60 pädagogischen Fachkräften und 12 Mitarbeiterinnen im technischen/hauswirtschaftlichen Bereich stehen in städtischer Trägerschaft. Eine weitere, die Kindertagesstätte „Sonnenkäfer“, wird durch die Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. in freier Trägerschaft betrieben.

Ein freier Träger bedeutet, dass die Gemeinde/Stadt die vollständige organisatorische und betriebliche Verantwortung für eine Kindertagesstätte an einen externen Träger überträgt. Zu diesem Zweck wird ein Betreibervertrag geschlossen, in dem Aufgaben, Zuständigkeiten und rechtliche Rahmenbedingungen verbindlich festgelegt werden. Die Betriebskosten der Einrichtung, also sämtliche Personal‑ und Sachkosten, werden weiterhin von der Gemeinde getragen.

Insgesamt stehen derzeit in allen sechs Einrichtungen 371 Betreuungsplätze zur Verfügung. Mit Stand vom 1. Juni 2026 waren 313 Plätze belegt. 

Hintergrund der aktuellen Prüfung

Der demografische Wandel führt, wie überall im Land, seit Jahren zu sinkenden Kinderzahlen. Gleichzeitig entfallen wichtige finanzielle Unterstützungen wie die Infrastrukturpauschale. Auch die Landespauschalen für Kindertagesstätten wurden in den vergangenen Jahren wiederholt gekürzt. Vor diesem Hintergrund hat die Stadt Meuselwitz alle sechs Einrichtungen hinsichtlich Wirtschaftlichkeit, Auslastung und zukünftiger Bedarfe überprüft.

Ziel dieser Analyse ist es, die vorhandenen Kapazitäten optimal zu nutzen, Kosten effizient zu gestalten und vor allem die städtischen Kindertagesstätten langfristig zukunftssicher aufzustellen.

Gespräche mit dem freien Träger

Im Zuge dieser Prüfungen fanden sowohl interne Abstimmungen als auch bereits im April dieses Jahres Gespräche mit dem freien Träger, dem Johanniter-Unfall-Hilfe e. V., statt. Dabei wurden transparent und kooperativ verschiedene Optionen erörtert, darunter auch eine avisierte Kündigung des Betreibervertrags sowie aber auch eine mögliche Übernahme des Gebäudes und ein Weiterbetrieb der Kindertagesstätte „Sonnenkäfer“ durch den Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. 

Gremienarbeit

Neben ersten Informationen und Thematisierungen in den Ausschüssen und im Stadtrat zu Beginn dieses Jahres, erfolgte eine entsprechende und umfangreiche Information der Mitglieder des Stadtrates seitens der Verwaltung in der Stadtratssitzung im Mai. 

Zur Wahrung der vertraglich festgelegten Kündigungsfrist wurde der Betreibervertrag mit dem Johanniter-Unfall-Hilfe e. V., wie in der Stadtratssitzung am 20.05.2026 informiert und vorbehaltlich der Entscheidung des hierfür zuständigen Gremiums, zum 31.12.2026 gekündigt; die Option zum Weiterbetrieb der Einrichtung bis zum Ende des Kita-Jahres 2026/2027 wurde angezeigt und ist auch ausdrückliches Ziel seitens der Stadt Meuselwitz. Dies wurde auch explizit und seit Beginn der Gespräche dem Vertreter der Johanniter-Unfall-Hilfe kommuniziert.

Elternbrief

Aufgrund einer nicht abgestimmten und überstürzt verbreiteten Information wurden die Eltern, deren Kinder in der Kindertagesstätte „Sonnenkäfer“ betreut werden, seitens der Stadt am 09.06.2026 mit einem Elternbrief über den aktuellen Stand in Kenntnis gesetzt.

Dieser Elternbrief beinhaltete auch das geplante Vorgehen zur Thematik, welches dem freien Träger bekannt war und vorab besprochen wurde:

„… Zurückliegend standen und stehen wir weiterhin mit dem Träger der Einrichtung im Gespräch und im Austausch.

Aktuell stehen endgültige Entscheidungen noch aus. Uns ist bewusst, dass diese Situation viele Fragen und Unsicherheiten mit sich bringt. Gleichzeitig möchten wir Ihnen versichern, dass im Falle einer notwendigen Schließung, welche ausdrücklich nicht vor dem Ende des Kindergartenjahres 2026/2027 zur Disposition steht, für alle Kinder bei Bedarf ein Betreuungsplatz in den städtischen Einrichtungen angeboten werden kann ...“

Vorausgegangene Maßnahmen und Entscheidungen

Auch in den städtischen Einrichtungen mussten bereits Maßnahmen ergriffen werden, um auf die sinkenden Kinderzahlen zu reagieren. So hat die Stadt bereits im vergangenen Jahr alle Arbeitsverträge des pädagogischen Fachpersonals auf sog. Flex-Verträge umgestellt, um durch gezieltes Einsetzen der Fachkräfte anhand des gesetzlichen Personalschlüssels langfristig die Arbeitsplätze zu sichern und gleichzeitig dem schwankenden Betreuungsbedarf gerecht zu werden. 

Diese notwendigen, wenn auch schwierigen Entscheidungen verfolgen das Ziel, vorrangig die Einrichtungen der Stadt Meuselwitz sowie das dort beschäftigte Personal zu sichern, zu stabilisieren und zukunftsfähig auszurichten.

Die fristwahrende Kündigung der Kooperation mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. war aufgrund der bestehenden vertraglichen Verpflichtungen und im Hinblick auf den bekannten demografischen Wandel und der weiter sinkenden Kinderzahlen leider notwendig. 

Alle benötigten Betreuungsplätze können innerhalb der vorhandenen städtischen Kapazitäten zuverlässig bereitgestellt und abgesichert werden.
 

Fazit

Es ist uns bewusst, dass die Kündigung des Betreibervertrages und eine gegebenenfalls daraus resultierende Schließung der Einrichtung „Sonnenkäfer“ eine erhebliche Veränderung für betroffene Kindergartenkinder bedeuten kann. 

Um eine eventuelle Übernahme des Gebäudes durch die Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. oder einen frühzeitigen, planbareren und schonenderen Wechsel der Kinder in andere Einrichtungen vorzubereiten, hat sich deshalb die Stadt Meuselwitz bewusst für eine verlängerte Kündigungsfrist zum Ende des Kita-Jahres 2026/2027 ausgesprochen. Diese Vorgehensweise ist in den Reihen des Stadtrates fraktionsübergreifend auch auf ein positives Echo gestoßen.

Leider wurde uns als Stadt Meuselwitz, durch vorgegriffene Schritte und nicht abgestimmte Informationsverbreitung sowie örtliche zum Teil politisch motivierte Berichterstattungen, die Möglichkeit genommen, selbst eine transparente Kommunikation mit den Eltern der Kindertagesstätte zur gegebenen und mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. vorab abgestimmten Zeitschiene aufzunehmen. 

Bis zur endgültigen Entscheidung stehen nun noch weitere Gespräche an.

Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis. 

Meuselwitz, den 19. Juni 2026

gez. Ronny Dathe

Bürgermeister