Informationen aus den letzten Sitzungen
Informationen Stadtrat 10.2025
Straßenbaumaßnahme B180
Für 2026 plant das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr als Straßenbaulastträger einige Erneuerungsmaßnahmen im Stadtgebiet. Darunter die B180 von Ortsausgang Meuselwitz in Richtung Zeitz bis zur Landesgrenze. Laut aktuellem Stand soll die Oberfläche instandgesetzt werden. Des Weiteren ist eine Instandsetzung des Abzweiges Mumsdorfer Straße sowie der Ampelkreuzung Luckaer Straße/ B180 in Planung.
Aktueller Stand Kronos I
Die Ausgleichsmaßnahmen, der Rückbau des Garagenkomplexes in der verlängerten Rudolf-Breitscheid-Straße, haben begonnen. Die beauftragte Firma schloss die Müllentsorgungsarbeiten bis Ende letzter Woche weitgehend ab. Seit dieser Woche hat der Rückbau der Garagen begonnen. Die ausführende Firma reißt zunächst die Garagen ab, in denen Asbestplatten verbaut wurden. Vor Ort werden die Baustoffe sorgfältig sortiert und anschließend zu den jeweiligen Entsorgungsanlagen transportiert. Die beauftragte Firma geht davon aus, dass die Maßnahme voraussichtlich bis Ende Februar dauern wird; sie bemüht sich jedoch, die Arbeiten möglichst früher abzuschließen. Die Umzäunung wird nach Ende des Rückbaus entfernt. Der vordere Bereich wird als Blühwiese gestaltet und der hintere Bereich wird durch die Verwaltung als Ausgleichsbepflanzung genutzt, um Bäume zu pflanzen.
Baumaßnahme Verkehrsgarten
Die Baumaßnahme des Verkehrsgartens in Wintersdorf konnte abgeschlossen werden. Im Rahmen des durch eine LEADER-Förderung ermöglichten Projektes - welches das größte LEADER-Projekt der Stadt Meuselwitz seit langem war - wurden die Asphaltdecke, die Beleuchtung, die Ampelanlage, die Verkehrsschilder und die Fahrbahn-Markierungen des Verkehrsgartens erneuert. Die Kosten belaufen sich auf ca. 53.000 €, wobei der Großteil über die LEADER-Förderung übernommen und die restlichen ca. 13.000 € mit Spendengeldern finanziert werden konnten.
Natürlicher Klimaschutz in Meuselwitz
Mit den Planungsleistungen für die Bausteine Umformer und Baderdamm ist die Verwaltung nun soweit, dass beide Maßnahmen umgesetzt werden können. Die Ausschreibungen wurden veröffentlicht. Aus Kostengründen hat man gemeinsam mit der Fördermittelstelle entschieden, die beiden Bausteine zusammen auszuschreiben. In der Sitzung des nächsten Bauausschusses soll der Beschluss vorberaten und im Anschluss dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
Sachstand Klageverfahren großflächige, beleuchtete Werbetafel B 180 Zipsendorf
Das Verwaltungsgericht Gera hat die Klage gegen das LRA Altenburger Land wegen Ersetzen des gemeindlichen Einvernehmens vom 04.01.2024 durch Erteilung der Baugenehmigung zugunsten des Vorhabenträgers abgewiesen.
Die Stadt hatte im Vorweg der Genehmigung mehrfach Einspruch und Widerspruch erhoben – welcher sich im Nachhinein juristisch als unwirksam herausstellte. Zudem sei die Erhebung der Klage am 05.02.2024 nicht als Widerspruch auszulegen und hätte dem Beklagten zugestellt werden müssen.
Die Rechtsvertretung der Stadt beantragte beim zuständigen Oberverwaltungsgericht mit Schreiben vom 11.08.2025 die Zulassung der Berufung. Dieses hat den Antrag jedoch nicht zugelassen. Damit sind alle Rechtsmittel ausgeschöpft. Die Klage wurde abgewiesen.
Anfragen Stadtratsmitglied Frau Rolle
Die Anfragen der Stadträtin Frau Rolle vom 7. Oktober 2025 zum Operationsplan Deutschland wurde per E-Mail am 27. Oktober 2025 beantwortet und allen Stadtratsmitgliedern zur Kenntnis gegeben.
Terminänderung
Zusätzlich erhielten alle Stadtratsmitglieder die Mitteilung über die notwendigen Verschiebungen der kommenden Sitzungen.
Es ist vorbehaltlich vorgesehen, die BAS am 13.11., die HAS am 17.11. und den STR am 03.12. durchzuführen.
Die Einladungen und Bekanntmachungen erfolgen gesondert und fristgerecht.
Informationen Stadtrat 09.2025
Digitalisierung Website und Bibliothek
Die überarbeitete Website so wie die Meuselwitz App sind wie geplant zum 01.09.2025 online gegangen. Sollte es dazu noch Hinweise oder Änderungsvorschläge seitens der Fraktionen geben, können diese gerne der Verwaltung mitgeteilt werden.
Im Rahmen der Digitalisierung wird nunmehr auch die Bibliothek an die Stadtverwaltung angeschlossen, indem eine Barkasse eingerichtet wird. Damit wird es möglich sein, sofort alle Leistungen direkt im Haushalts- und Kassenprogramm zu verbuchen.
Es entfällt eine doppelte Erfassung, einmal manuell auf Papier und die Übertragung ins HKR-Programm. Damit wird es auch möglich sein, weitere Leistungen in der Bibliothek anzubieten. Dies betrifft den Verkauf von Müllsäcken zu den allg. Öffnungszeiten.
Im Rahmen der Erweiterung des Service-Angebotes der Stadtverwaltung haben ab sofort die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, auch Termine für eine Vielzahl von Anliegen im Rathaus über die städtische Website online zu buchen.
Online-Termine sind für folgende Sachgebiete möglich:
• Ordnung und Sicherheit – Ausstellung eines Fischereischeins
• Liegenschaften – Grundstücksverkehr und Grundstücksverwaltung, Anfragen zu Vermessungen und Erteilung von Wegerechten
• das Sachgebiet Steuern – bei Fragen zu Grundsteuer, Gewerbesteuer, Hundesteuer
Mit der neuen Online-Terminvergabe leistet die Stadt einen weiteren Beitrag zu einer bürgerfreundlichen und effizienten Verwaltung.
Aktuelle Zahlen Auslastung Kindertagesstätten
Aufgrund der Abgänge der Schulanfänger sind die Zahlen zurückgegangen. Aktuell ist die Auslastung mit 274 Kindern bei 73,8 %.
Die KITA Sebastian Kneipp ist nach aktueller Aussicht 2026 wieder voll ausgelastet und in der KITA Märchenland steht nur noch ein Krippenplatz zur Verfügung.
Jugendraumbudget
Im vorangegangenen Kulturausschuss wurde über das Jugendraumbudget des Landkreises informiert. Aktuell sind zwei Anträge von Meuselwitzer Vereinen eingegangen, die über das Jugendraumbudget ihre Vereinsräume aufbessern wollen.
Rathenauhalle
In der letzten Woche teilte das Landratsamt mit, dass die Rathenauhalle nur noch bis zum 19.10.2025 für den Schul- und Vereinssport zur Verfügung steht. Den nutzenden Vereinen werden Räumlichkeiten im Bürgertreff, Schnaudertalhalle und Kulturhalle Zipsendorf für die Ausübung der sportlichen Tätigkeiten zur Verfügung gestellt.
Tag des offenen Denkmals
Im Rahmen einer Festveranstaltung zum Tag des offenen Denkmals wurde am vergangenen Freitag der Denkmalpreis des Landkreises Altenburger Land verliehen. Zu den diesjährigen Preisträgern gehören die Bergbau- und Heimatfreunde Zipsendorf e. V. und die SWG für die denkmalgerechte Sanierung der ehemaligen Sparkasse Zipsendorf.
Veranstaltungen
Am Donnerstag, den 25.09.2025 findet in der Orangerie eine Abendveranstaltung unter dem Titel „Märchenwanderung“ statt. Das Erzähltheater FabulaDrama entführt die Gäste mit versponnenen und skurrilen Geschichten in das Italien des 17. Jahrhunderts und verspricht einen humorvollen Abend. Der Eintritt ist frei.
Die Kindersachenbörse Wintersdorf feiert am 27.09.2025 ihr 10-jähriges Jubiläum. Von 10 bis 15 Uhr wird neben dem Verkauf von Kleidung und Spielzeug auch ein Kinderprogramm sowie Speisen und Getränke angeboten.
Offenlage Entwurf „Sachlicher Teilplan Wind und Sicherung des Kulturerbes“ vom 14.07.2025 bis einschl. 15.09.2025
Die Gemeinschaftliche Stellungnahme mit der Stadt Lucka, VG Pleißenaue und deren Mitgliedsgemeinden Windischleuba, Gerstenberg, Haselbach Fockendorf und Treben wurde am 10.09.2025 versandt. Die fristgemäße Eingangsbestätigung liegt vor.
Die Stellungnahme wurde an alle Stadträte per E-Mail verteilt und auf der Homepage der Stadt unter der Rubrik „Beteiligung zum Entwurf des Sachlichen Teilplan Windenergie und Sicherung des Kulturerbes“ veröffentlicht.
Baumaßnahmen
Bebelstraße L1361
Der Straßenbaulastträger Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) teilte mit, dass es im Kreuzungsbereich der Bebelstraße zur Altenburger Straße (B 180) zu Baumaßnahmen der Oberflächeninstandsetzung kommt.
Hierzu kommt es zur Vollsperrung des Teilbereiches der Bebelstraße sowie zu Verkehrseinschränkungen in der Altenburger Straße.
Maßnahmenbeginn ist für den 26. September geplant und für 1 bis 2 Wochen angelegt.
Neue Straße, Ruppersdorf K545
Weiterhin teilte der Landkreis Altenburger Land als Straßenbaulastträger der Neuen Straße, Ruppersdorf (K 545) mit, dass bei selbiger im Bereich der Schnauderbrücke Instandsetzungsarbeiten der Oberfläche notwendig sind. Die Maßnahmen werden halbseitig ausgeführt und sind voraussichtlich für den Zeitraum der Oktoberferien geplant.
Mehrgenerationenhaus
Der aktuelle Sachstand wurde per E-Mail am 09.09.25 mitgeteilt. Die Bauarbeiten haben endlich begonnen. Neben der Baustelleneinrichtung, die in der vergangen Woche erfolgte, hat die Firma Hans Fuchs Bauunternehmen mit den Arbeiten zum erweiterten Rohbau begonnen. Die Abriss- und Entkernungsarbeiten sind weitestgehend abgeschlossen.
Wie bereits informiert, wurden bei den Arbeiten im Bereich des Daches Schäden sichtbar. Ursprünglich waren nur einige Dachdeckerarbeiten im erweiterten Rohbau geplant. Jedoch ergaben die im Juni und Juli vorgefundenen Zustände der Deckung des Bestandsdaches die Erfordernis der Neudeckung des Altbestandes. Die vorhandene Dachdeckung stellte sich nach dem Rückbau der Innenverkleidung als nicht mehr standsicher heraus. Es ist keine Sturmsicherung vorhanden. Die Unterdeckung (Unterspannbahn) hat sich bereits aufgelöst, somit ist keine Schneesicherheit vorhanden. Zudem sind die Haltenasen der Ziegel teilweise abgebrochen.
Unter Beachtung des Vergabegesetzes sind nunmehr die Dachdeckerarbeiten ein wesentlicher Bestandteil und erfordern eine gewerkeweise Ausschreibung. Das Leistungsverzeichnis wurde aus diesem Grund abgetrennt vom erweiterten Rohbau erstellt. Damit der Bauablauf nicht gefährdet wird, ist die Ausschreibung zwingend erforderlich. Ohne die Dachdeckung können die Innenausbauarbeiten nicht über die Wintermonate stattfinden. Eine Fertigstellung im September 2026 wäre damit sehr wahrscheinlich nicht zu halten. Um die Dacharbeiten zeitnah vergeben zu können, wird die Ausschreibung unverzüglich veröffentlicht. Erste Arbeiten am Dach werden in den nächsten Wochen ausgeführt.
Die zusätzlichen Kosten für die Dachdeckerarbeiten können stand jetzt abgefedert werden, da wir kostentechnisch gut im Plan liegen.
Es ist geplant, im Oktober die nächste BV für die Vergabe der weiteren Gewerke auf die Tagesordnung (Vorberatung BAS und Beschlussfassung SR) zu nehmen. Des Weiteren ist die Beschlussfassung geplant, in dem die Planungsleistungen zur Freianlagenplanung vergeben werden kann. Die Planungsleistungen sowie die dazugehörigen Bauleistungen sind aufgrund der Auflage des Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur sowie der Unfallkasse notwendig, um die Betriebsstättenerlaubnis für den Kindergarten zu erhalten. Darüber wurde bereits Anfang des Jahres informiert. Hierzu ist die Auftragserweiterung an das Planerbüro Zirpel & Pautzsch geplant. Im Hinblick auf die Freianlagen werden LEADER-FM im Dezember beantragt.