Informationen aus der letzten Sitzung des Stadtrates

Informationen Stadtrat 18.06.2025

Einführung Bürger-App/Neugestaltung Website 

Im Zuge der Einführung der geplanten Bürger-App, die künftig als mobile Ergänzung zur Website dient und mit welcher unkompliziert Zugang zu Informationen und Dienstleistungen der Stadt möglich sein soll, erfolgt die Umgestaltung und Anpassung der städtischen Website. 

Ziel ist es, die digitale Infrastruktur zu modernisieren und die Informations- und Serviceangebote für Bürgerinnen und Bürger noch nutzungsfreundlicher zu gestalten. Über den genauen Startzeitpunkt und die neuen Funktionen werden wir rechtzeitig informieren. Wir hoffen, dass wir dies noch im 3. Quartal realisieren können. In diesem Zusammenhang würde ich auch gerne ein Gruppenbild des aktuellen Stadtrates mit veröffentlichen.

Hierzu würden wir nach einer nächsten Stadtratssitzung ein Bild fertigen lassen. Über den genauen Zeitpunkt wird nochmals informiert.

Änderung Fraktionsvorsitz AfD

Mit Schreiben vom 30.05. und Posteingang vom 13.06. teilte die AfD-Fraktion mit, dass sich der Fraktionsvorsitz geändert hat. Ab dem 01.06.2025 steht der AfD-Stadtratsfraktion Herr Carsten Leibnitz vor.

Grünflächenpflege 

Die Stadt Meuselwitz ist zunehmend angehalten, in den Stadtgebieten artenreiche, bunte Wiesen anstelle kurzgeschorener Rasenflächen vorzuhalten und damit die biologische Vielfalt aktiv zu unterstützen. Derartige Anstrengungen sind nachzuweisen und sollen künftig auch dokumentiert werden. Positiv ist, dass sich dadurch der Pflegeaufwand verringert, was der Personal- und Haushaltslage der Stadt entgegenkommt. Personal und Technik kann anderweitig eingesetzt und der Fokus auf die Pflichtaufgaben im Bereich Grünflächenpflege gelegt werden. In den nächsten Wochen werden die zu „schonenden“ Flächen festgelegt. 

Information Feuerwehrauto

Das Fahrgestell wurde an die Firma, welche mit dem Aufbau beauftragt worden ist, geliefert und befindet sich nunmehr in Fertigstellung.

Die Auslieferung kann voraussichtlich noch in diesem Jahr erfolgen.

Lauffen

Unsere Partnerstadt Lauffen am Neckar hat die Meuselwitzer Vereine zum Brückenfest aufgerufen und die Möglichkeit gegeben, wie schon 2023 zum Weihnachtsmarkt, sich kostenlos an dem Fest zu beteiligen. Alle Vereine wurden Anfang April per Mail darüber informiert. Leider hat sich kein Verein gefunden, der daran teilnimmt. Das Brückenfest findet vom 05.07.25 bis 06.07.25 statt. 

MGH – Abruf Fördergelder Planungsleistungen

Anfang Mai wurde ein größerer Teil der Fördermittel für die Planungsleistungen Los 1 – 3 beim TLLLR abgerufen. Im Vorfeld wurde die dazugehörige Vergabeakte zur Prüfung eingereicht. 

Sowohl Abruf als auch Vergabeakte wurden mit dem Ergebnis -keine Beanstandungen- geprüft. Die Gelder in Höhe von rund 100.000 Euro wurden ohne Abzüge angewiesen und sind mittlerweile bei der Stadt eingetroffen.

Benefizkalender

Im Zuge des Projektes „Ein neues Zuhause für die großen und kleinen Mumsdorfer Kneippianer“ ist die Idee entstanden, einen Benefizkalender zu gestalten, um u. a. weitere Ausstattungsgegenstände für den Kindergarten anschaffen zu können. Daher wird 12 städtischen Vereinen die Möglichkeit gegeben, darin kostenfrei ihre Mitglieder und Inhalte vorzustellen. Derzeit befindet sich der Kalender noch in der Erstellungsphase. Er soll zum „Tag der Vereine“ zum Verkauf angeboten werden.

Hainbergsee

Am 04.06.2025 wurde eine ölige Flüssigkeit auf dem Wasser beim Bootssteg am Hainbergsee festgestellt. Um eine größere Verunreinigung des Sees zu verhindern, errichtete die Feuerwehr Meuselwitz zusammen mit der Werksfeuerwehr Puraglobe, die kurzerhand unterstützen konnte, eine 25 m lange Ölsperre. Der kontaminierte Steg musste zu großen Teilen rückgebaut und gereinigt werden. Auch diese Aufgabe hat die Feuerwehr übernommen. Da es sich hierbei um ein Umweltdelikt handelt, waren sowohl Polizei als auch die Untere Wasserbehörde vor Ort und haben die Ermittlungen aufgenommen. Ein Ergebnis steht aktuell noch aus. 

Stadtbibliothek

Am 26.06.25 um 10.00 Uhr findet die offizielle Eröffnung des Projektes „Ich bin eine Leseratte“ statt. Schülerinnen und Schüler ab der 3. Klasse können bis zum Ende der Herbstferien daran teilnehmen.  Zur Verfügung stehen sechs Buchtitel, zu denen dann Fragen beantwortet werden müssen. Abschluss des Projektes ist das Lesefest am 30. Oktober, an denen die besten Einsendungen prämiert werden. 

Informationen Stadtratsmitglieder

Zur Information Verunreinigung Hainbergsee, ergänzt Herr Hempel, dass die abgebauten Teile des Stegs durch die Feuerwehr gesäubert wurden und auf dem Vereinsgelände untergebracht sind. Derzeit wartet man auf die neuen Verschraubungselemente, da der Steg anders aufgebaut werden soll als zuvor, da das Geländer verbogen wurde. Die Verschraubungen sollen morgen eintreffen, sodass der Steg wahrscheinlich kommende Woche wieder aufgebaut werden kann.

Informationen Stadtrat 21.05.2025

Müllwoche

Vom 22. - 24. April hat die Müllwoche mit den Schülern der Regelschule Meuselwitz stattgefunden. Im Rahmen der Projekttage sammelten die Schüler der 5. - 9. Klassen am Wiesenweg und im Park Abfall ein.

Tafel

Ende März teilte uns der Verein Sozial aktiv e. V. mit, dass aufgrund der niedrigen Warenmenge momentan kein Tafelangebot in Meuselwitz stattfinden kann. Sobald sich die Spenden wieder erhöhen, würde der Verein einmal wöchentlich eine Lebensmittelausgabe anbieten wollen. 

Migrationsberatung Caritas

Seit 08.05.25 findet wieder die Migrationsberatung der Caritas statt. Wöchentlich von 13.30 bis 17 Uhr sind die Mitarbeiter im Mehrzweckraum der Schnaudertalhalle vor Ort und unterstützen die Migranten bei behördlichen Anliegen. 

Kindertags-Veranstaltung

Die Kindertags-Veranstaltung findet am 07.06.25 im Von-Seckendorff-Park statt. Unter Beteiligung des Meuselwitzer Schachvereins e. V. mit Großfeldschach sorgen der FSV e. V. und der Meuselwitzer Breitensportverein e. V. für das leibliche Wohl. Neben Hüpfburgen, Bubble-Soccer, Kinderschminken, Spielmobil und Schatzsuche warten weitere Attraktionen auf die Besucher.

Kleidercontainer

Der DRK Kreisverband e. V. hat uns leider mitgeteilt, dass sich der Verband aus wirtschaftlichen Gründen vom Modell der Kleidersammlung per Container zurückziehen muss. In Folge dessen, hat der Kreisverband mehr als die Hälfte seiner Altkleidercontainer eingezogen. Dies betrifft leider auch die DRK-Altkleidercontainer im Raum Meuselwitz. Adäquat dazu besteht aber die Möglichkeit, gut erhaltene Altkleidung in der DRK-Kleiderkammer Meuselwitz, Zeitzer Straße 77, jeweils dienstags in der Zeit von 9 bis 12 Uhr abzugeben. Die Weitergabe dieser Bekleidung findet nach Sortierung jeweils mittwochs in der Zeit von 9 bis 12 Uhr an bedürftige Menschen aus Meuselwitz und Umgebung statt.

Einwohnermeldeamt

Im Zuge der Digitalisierung unserer Verwaltungsprozesse und um die Servicequalität zu verbessern, steht im Einwohnermeldeamt ein modernes Anmeldeterminal zur Verfügung.

Über dieses Terminal erfolgt direkt vor Ort die Anmeldung für bereits online gebuchte Termine, es ermöglicht aber auch eine unkomplizierte und schnelle Vereinbarung von tagesaktuell freien Terminen. 

Während die Nutzung des Terminals sich derzeit noch in einer Probephase befindet, kann es Anfang Juni in Betrieb genommen werden.

Weiterhin besteht die Möglichkeit der online-Terminvergabe sowie die Nutzung der vorhandenen online-Dienste über die städtische Website. Ab sofort ist außerdem das Online-Fundbüro über die Webseite nutzbar.

Busbahnhof

Der Kaufvertrag zum Kauf des Busbahnhofes wurde im November 2024 unterschrieben. Die Kaufpreise wurden im Januar bzw. Februar gezahlt. Die Auflassungsvormerkungen liegen vor. Die Eintragungen ins Grundbuch stehen noch aus. Damit ist die Stadt Meuselwitz gegenwärtig Besitzer der Fläche. Die bestehenden Bauten sollen abgerissen werden. Angebotsabfragen erfolgen in Kürze. Die Umsetzung des Abrisses ist im Sommer 2025 geplant.

Erkundungsbohrungen der LMBV „Zum Fortschritt“ 

Die IHU GmbH führt auf dem Gelände der ehemaligen Braunkohlentiefbaugrube „Zum Fortschritt" (Bereich Florian-Geyer-Str. und Am Auholz) für die Erstellung einer bergschadenkundlichen Analyse, im Auftrag der LMBV mbH, Erkundungsbohrungen durch. Die örtlichen Arbeiten sollten ursprünglich im Zeitraum von November 2024 bis Januar 2025 stattfinden. Die Durchführung hatte sich jedoch verschoben. 

Freisitz Kulturhaus Wintersdorf

Aktuell wird der Bereich hinter dem Kulturhaus erneuert. Die neuen Pächter der Gaststätte, möchten auch Sitzplätze im Freien anbieten. Aufgrund der aktuellen haushaltswirtschaftlichen Sperre kann die Stadt die Freifläche nicht vollumfänglich herrichten. Es wurde sich daher darauf geeinigt, dass die Mitarbeiter des Stadtservice die Vorbereitungen und Erdarbeiten ausführen. Die eigentlichen Kosten für das Material tragen die neuen Pächter. Neben dem Freisitz wird auch die Fläche „Schachbrett“ und der Bereich um den „Baumelschub“ erneuert. Hier trägt die Kosten für das Material der Ortsteilrat. Die neue Freifläche kann für Feierlichkeiten auch von den Vereinen genutzt werden. 

LED Umrüstung Kitas

Das Projekt LED-Umrüstung in den Kitas wurde in den vergangenen Wochen von der beauftragten Firma Fehl+Sohn umgesetzt. Die Innenbereiche der Kitas sind umgerüstet. In den nächsten zwei Wochen wird auch die Außenbeleuchtung auf LED umgerüstet. Die Arbeiten konnten ohne größere Behinderungen ausgeführt werden. 

Solarpark Kronos 1 

Die Bauarbeiten zur Errichtung der Solarfreiflächenanlage haben zwischenzeitlich begonnen. Die bauausführende Firma ist SternEnergy aus Halle. Aktuell stellt die Firma Kern die Wege im Gelände der PV-Anlage her, dafür fahren derzeit die Sattelzüge auf der Straße zur KiWi bis Höhe Sattelwaage und biegen dann auf das PV-Gelände ab, die Straße ist im B-Plan als Erschließungsstraße ausgewiesen. Für den betreffenden Bereich und den Kreuzungsbereich Heukendorfer Str. wurde eine Beweissicherung angefertigt. Die Arbeiten sollen bis Mitte Juni abgeschlossen sein. Im Herbst werden die Wege erneut abgezogen und endgültig hergestellt. Die Firma Indupri errichtet aktuell die Einfriedung. Ab Juni bis vorr. Juli wird mit 4 Rammen in der Zeit von 7 bis 19 Uhr auf dem Gelände gerammt. 

Informationen Stadtrat 26.03.2025

Mehrgenerationenhaus Mumsdorf
Der Bauantrag für das MGH Mumsdorf liegt seit dem 03.03.2025 beim BauOA.

Solarpark Meuselwitz

Mit Schreiben des BauOA vom 26.02.2025 wurde der Bauantrag für den Solarpark Meuselwitz (Am Auholz) genehmigt.

Der Garagenstandort Rudolf-Breitscheid-Straße ist leergezogen und wurde zum Zweck der Beräumung durch die Fa. Kronos am 10.03.2025 an selbige übergeben.

Das Gelände ist bis zur Umsetzung der Beräumung mit einem Bauzaun eingefriedet.

3. Bauabschnitt Augasse Wintersdorf/ 1. Änderung des B-Planes 

Der Investor hat mit E-Mail vom 03.03.2025 informiert, dass der Planungsauftrag erteilt wurde. Der Offenlagebeschluss wird ggf. noch vor der Sommerpause zur Beschlussfassung in den Stadtrat übergeben. Der Baubeginn ist (bestenfalls) ab Sommer 2026 möglich.

Infos Kulturausschuss

Kindertagesstätten 

Der Kindergarten August Frölich hat erfolgreich am Muskelkater-Bewegungsabzeichen des Landessportbund Thüringen teilgenommen. 

Der Landessportbund und die Thüringer Sportjugend bieten für Kindergartenkinder (Zielgruppe drei- bis sechsjährige Kinder) einen altersgerechten Fitnesstest an, welcher bereits im Vorschulalter den Spaß an der Bewegung vermittelt, Kinder spielerisch an sportliche Aktivitäten heranführt und zum regelmäßigen Sporttreiben animieren soll.

Vereine

Der Kanuverein Meuselwitz e. V. hat auf seiner vergangenen Mitgliederversammlung die Eingliederung in den Leichtathletikverein Meuselwitz e. V. beschlossen. Damit geht das Pachtgelände am Hainbergsee an den Leichtathletikverein Meuselwitz e. V. über.

Maibaumsetzen

Innerhalb der Bewerbungsfrist, gab es einen Bewerber für die Ausrichtung des Maibaumsetzens in diesem Jahr. Man sei sehr erfreut darüber, dass die Fraktion Neue Meuselwitzer Mitte analog zum letzten Jahr die Veranstaltung durchführen möchte. Die Absprachen mit der Verwaltung dazu erfolgen zeitnah.