Informationen aus den letzten Sitzungen der Ausschüsse

Informationen aus dem Stadtrat:

Baumaßnahme Bebelstraße

Die Baufirma hat mit einem aktualisierten Bauzeitenplan eine Bauzeitverlängerung bis ca. Ende Oktober 2024 angezeigt. Aktuell arbeiten zwei Trupps auf der Baustelle, um die Baumaßnahme zügig und ggf. früher abschließen zu können. Die Arbeiten der EWA sind abgeschlossen, ebenso ein Großteil der Erneuerung der Trink- und Abwasserleitungen aus dem Bauteil vom ESS. Aktuell werden die Gehwege sowie der Straßenkörper grundhaft ausgebaut und die neuen Leuchtpunkte der Straßenbeleuchtung gesetzt. Die Vorbereitungen für die neue Bushaltestelle samt Wartehaus laufen. Aufgrund einer Gemengelage an Leitungen und Kabeln im Gehweg kann das neue Wartehaus nicht wie geplant auf dem Gehweg platziert werden, sondern muss auf ein Stück LEUWO-Gelände versetzt werden. Die dafür erforderlichen Genehmigungen liegen vor. 

Über die weiteren Einzelheiten der Baumaßnahme wird fortlaufend im Bauausschuss berichtet.

Aktueller Stand MGH Mumsdorf 

Nachdem Ende 2023 der Zuwendungsbescheid über 1,4 Mio. Euro eingetroffen ist und der dazugehörige Grundsatzbeschluss im Stadtrat einstimmig gefasst wurde, wurde in den vergangenen Monaten an der europaweiten Ausschreibung der Planungsleistungen gearbeitet. Aufgrund der geschätzten Kosten i. H. v . 290.000 Euro (Netto) ist ein europaweites Vergabeverfahren im zweistufigen Verhandlungsverfahren durchzuführen. Die Verwaltung hat alle notwendigen Unterlagen zusammengestellt. Es werden verschiedene Lose ausgeschrieben (Tragwerksplanung, Statik, Brandschutz, Elektro etc.). Um die Vergabe mit den notwendigen Formularen und Inhalten rechts- und vergabekonform durchzuführen, wird aktuell ein Büro mit der Durchführung der Vergabe beauftragt. Es ist geplant, das Vergabeverfahren im August zu starten, sodass im Oktober die Planungsleistungen vergeben werden können. Bis zum Frühjahr sollten Ergebnisse vorliegen, mit denen die Bauleistungen ausgeschrieben werden können. Die avisierten 300.000 € können in diesem Jahr nicht mehr vollumfänglich bei der Fördermittelstelle abgerufen werden, sodass es zu nicht unüblichen Umschichtungen kommt, d. h., die unverbrauchten Gelder werden der geplanten Jahresscheibe entnommen und einer anderen Gemeinde zugeteilt. Es ist geplant, die Gelder in der Jahresscheibe 2025 wieder zurückzuführen. Derzeit wird noch an der finanziellen Untersetzung des Parts Außenanlagen + technische Anlagen gearbeitet, da sich bis dato leider noch keine weitere Finanzierungsquelle aufgetan hat. 

Stadtentwicklungskonzept – 3. Fortschreibung 

Aktuell schreibt die Stadt das Stadtentwicklungskonzept zum dritten Mal fort. Nachdem der Entwurf im Februar zum Überarbeiten zurück in die Ausschüsse verwiesen wurde, erfolgten in den vergangenen Monaten Korrekturen und Ergänzungen. Der überarbeitete Entwurf wurde den Stadträtinnen und Stadträten zur Durchsicht digital ausgereicht. Jede/r Fraktionsvorsitzende hat ein ausgedrucktes Exemplar erhalten. Sollte der Entwurf Anklang finden, wird der Billigungs- und Auslegungsbeschluss im Stadtrat August 2024 erneut auf die Tagesordnung genommen. 

Lärmaktionsplan 

Die Stadt Meuselwitz ist verpflichtet, einen Lärmaktionsplan gemäß Beschluss EU 2021/1967 zu erstellen. In Meuselwitz ist der Bereich Altenburger Straße ab Knotenpunkt Bebelstraße bis Knotenpunkt Luckaer Straße in der Lärmkartierung enthalten und damit ist über diesen Bereich ein Lärmaktionsplan zu erstellen. Der Straßenbaulastträger – das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr - hat in diesem Bereich bereits in den Jahren 2015/2016 lärmoptimierten Asphalt eingebaut. Im Vorfeld wurden zudem stichprobenartig direkte Anwohner der Altenburger Straße nach dem Geräuschpegel (Tag/Nacht) befragt. Keine der angefragten Personen bzw. Wohnungsgesellschaft oder Vermieter hat angezeigt, dass es verkehrsindizierte Lärmbelästigungen gibt. Aus diesem Grund wird der Lärmaktionsplan als ein Plan ohne Maßnahmen eingereicht. 

Anfrage Kommunalaufsicht -Haushaltssatzung und Haushaltsplan-

Mit Schreiben der Kommunalaufsicht - Posteingang 09.07.2024, wird gemäß § 57 Abs. 2 ThürKO darauf hingewiesen, dass die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan spätestens einen Monat vor Beginn des Haushaltsjahres der Rechtsaufsichtbehörde vorzulegen ist. Die Vorlage der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit ihren Bestandteilen und Anlagen ist seitens der Stadt Meuselwitz bislang noch nicht erfolgt, somit befindet sich die Stadt nach wie vor in der vorläufigen Haushaltsführung. In diesem Zusammenhang bittet die Kommunalaufsicht um Mitteilung, wann mit der Beschlussfassung und Vorlage der Haushaltssatzung 2024 gerechnet werden kann.

Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass die Gemeinde verpflichtet ist, ein HSK aufzustellen, wenn sie nicht in der Lage ist, ihrer gesetzlichen Verpflichtung zum Erlass eines ausgeglichenen Haushaltes gemäß § 53 Abs. 1 und § 55 Abs. 1 ThürKO zu erfüllen (§ 53 a Abs. 1 Nr. 4 ThürKO).

Geschäftsführer SWG

Herr Reichel hat die Beendigung seines Dienstvertrages als Geschäftsführer der SWG Meuselwitz mbH zum 31.12.2024 eingereicht. Die Aufsichtsratsmitglieder wurden bereits informiert. Die Ausschreibung der Geschäftsführerstelle erfolgt zeitnah.

Informationen aus dem Bauausschuss:

BV Neubau Garage

Wintersdorf, Glück-Auf-Straße 3

• Anschreiben BauOA vom 09.04.2024

• Sachverhalt zum Antrag:

  • Grundstück im B-Plan „Augasse“, Wohnbebauung ist als sogenannte Bestandsbebauung in den B-Plan ehemals eingeflossen

• Antrag beinhaltet Befreiungen von Textlichen Festsetzungen 

  • bzgl. Dachneigung 38 – 42° à beantragt: Pultdach 3°

  • Eindeckung rotbraune Tonziegel à beantragt: Blech-Trapezprofil Eindeckung

  • Zufahrtslänge vor Garage 5,00 m à beantragt: 4,95 m

• Zur Wahrung der Vorlagefrist im Beteiligungsverfahren nach § 36 BauGB der Stadt Meuselwitz ggü. der Bauaufsichtsbehörde wurde das gemeindliche Einvernehmen im Rahmen der laufenden Verwaltung erteilt.

Begründung:

• Eine Befassung des BAS war/ist erst zum 20.06.2024 in Aussicht gestellt;

• der OTR hat keine Einwände gegen das Vorhaben angezeigt;

• Befreiungen von den TF des B-Planes sind im Baugebiet bereits in gleicher oder ähnlicher Weise für Nebengebäude (bspw. Garagen erteilt wurden;

• das geplante Gebäude schafft mit den Befreiungen optisch Einklang zur bestehenden Bebauung (Garage) auf dem Nachbargrundstück.

Baumaßnahme Bebelstraße – aktueller Stand 

• Arbeiten sind mit einer Woche Verspätung gestartet (wegen anderer Baumaßnahme in Rositz)

• derzeit arbeiten zwei Trupps auf der Baustelle

• TW/AW: 

  • Nachtrag wegen defekter AW-Schächte und Übergänge in Bestandskanäle

  • TW läuft soweit alles nach Plan, aktuell werden Hausanschlüsse gebaut

• EWA:

  • Ist so ziemlich fertig, Bauteil wird nächste Woche wahrscheinlich fertiggestellt

• Stadt:

  • Aktuell Rückbau südlicher Gehweg inkl. der alten Straßenbeleuchtung

  • Neue Hülsen wurden bereits gesetzt

  • Für Notbeleuchtung können dankenswerterweise Flächen vom Seniorenwohnheim genutzt werden

  • Leerverrohrung Breitbandausbau wird aktuell gelegt 

• Nachträge: 

  • BT0: baubegleitender Kampfmittelräumdienst

  • ESS: defekte Schächte und Anbindung an Bestandskanäle

  • Absicherung/ Absperrung, war Forderung von LRA (rot/weiße Absperrtafeln)

  • Notbeleuchtung: vorgefundene Gemengelage an Kabeln und Leitungen im Gehweg, Beleuchtung nicht – wie ursprünglich geplant – bis zur Inbetriebnahme der neuen Leuchtpunkte an Ort und Stelle verbleiben, alte Beleuchtung muss eher als geplant zurückgebaut werden und ohne geht es bei der vorhandenen Bebauung aufgrund der Verkehrssicherungspflicht nicht

  • Bushaltestelle/ Wartehäuschen: auch hier Gemengelage im Gehweg, kann nicht mit Fundamenten (egal ob Platte oder Streifen) überbaut werden, aktuell wird Versetzung des Wartehäuschens auf LEUWO Grundstück geprüft

• Aktualisierter Bauzeitenplan: voraussichtliches Bauende 10/24

Informationen aus dem Hauptausschuss:

Aktueller Stand MGH Mumsdorf 

Nachdem Ende 2023 der Zuwendungsbescheid über 1,4 Mio. Euro eingetroffen ist und der dazugehörige Grundsatzbeschluss im SR einstimmig gefasst wurde, wurde in den vergangenen Monaten an der europaweiten Ausschreibung der Planungsleistungen gearbeitet. 

Aufgrund der geschätzten Kosten i.H.v. 290.000 Euro (Netto) ist ein europaweites Vergabeverfahren im zweistufigen Verhandlungsverfahren durchzuführen. 

Im ersten Schritt werden geeignete Planungsbüros nach fachlicher Eignung ausgewählt (3 – 5 Stück). 

Diese werden anschließend zur Angebotsabgabe aufgefordert. 

Die Verwaltung hat alle notwendigen Unterlagen zusammengestellt. Es werden verschiedene Lose ausgeschrieben (Tragwerksplanung, Statik, Brandschutz, Elektro etc.). 

Um die Vergabe mit den notwendigen Formularen und Inhalten rechts- und vergabekonform durchzuführen, wird aktuell ein Büro mit der Durchführung der Vergabe beauftragt. 

Es ist geplant das Vergabeverfahren im August zu starten, so dass im Oktober die Planungsleistungen vergeben werden können. 

Bis zum Frühjahr sollten Ergebnisse vorliegen, mit denen die Bauleistungen ausgeschrieben werden können. 

Die avisierten 300.000 € können in diesem Jahr nicht mehr vollumfänglich bei der Fördermittelstelle abgerufen werden, sodass es zu nicht unüblichen Umschichtungen kommt, d. h. die unverbrauchten Gelder werden der geplanten Jahresscheibe entnommen. 

Es ist geplant die Gelder in der Jahresscheibe 2025 wieder zurück zu führen. Derzeit wird noch der finanziellen Untersetzung des Parts Außenanlagen + technische Anlagen gearbeitet, da sich bis dato leider noch keine weitere Finanzierungsquelle aufgetan hat. 

Projekt „Natürlicher Klimaschutz in Meuselwitz“ 

Aktueller Stand: 

Die in der Stadtratssitzung am 12.06.2024 vorgestellten Projektbausteine wurden beantragt. Die zwingend einzureichenden Antragsunterlagen wurden fristgerecht abgegeben. Aufgrund der Kürze der Zeit, die den Kommunen für die Zusammenstellung der Unterlagen zur Verfügung stand, wurde Seitens der ZUG die Möglichkeit eingeräumt, die noch nicht fertig gestellten Unterlagen bis Mitte Juli nachzureichen. Einige Anlagen werden daher in den nächsten Wochen noch nachgereicht. Die ZUG bzw. das zuständige Ministerium haben derweil mitgeteilt, dass die Zuwendungsbescheide spätestens zum Jahresende verschickt werden sollen. Die Stadträte werden über die weiteren Entwicklungen fortlaufend informiert.

Informationen aus dem KUS:

Hilbig – Gesellschaft 

Am 3. Juni wurde in der Stadtbibliothek Meuselwitz hoher Besuch empfangen – ein Professor aus Paris - einer der führenden Köpfe der internationalen Hilbig-Forschung - und ein Professor einer Universität aus Tokio sowie ein türkischer Übersetzer hatten sich zusammen mit einer Delegation der Leipziger Wolfgang-Hilbig-Gesellschaft angekündigt, um das aus der Feder von Wolfgang Hilbig stammende und ins französische übersetzte Buch „Alte Abdeckerei“ zu übergeben. Die drei ausländischen Germanisten besuchten anlässlich des Todestags Wolfgang Hilbigs am 2. Juni Veranstaltungen in Leipzig und nutzten diese Gelegenheit für einen Besuch der Heimatstadt des Dichters.

Dazu ein Veranstaltungshinweis:

Am 25.10. liest Uwe Kolbe aus seinem neuen Werk „Das Revier des Wolfgang Hilbig“. Der Kartenvorverkauf startet dafür Ende Juli. 

Sportabzeichentage 

Am 6. Juni fanden die Sportabzeichentage des Landkreises auf der Sportanlage Penkwitzer Weg statt. 530 Kinder und Jugendliche nahmen daran teil. 

Anerkanntenberatung

In Zusammenarbeit mit der Caritas Thüringen findet ab Juli eine Anerkanntenberatung in der Kulturhalle Zipsendorf statt. Die Mitarbeiter der Caritas unterstützen die Flüchtlinge bei ihrer Berufsanerkennung in Deutschland. Diese Maßnahme wird finanziell unterstützt vom Freistaat Thüringen. 

Medienmentor Stadtbibliothek

Im Juli startet unsere Bibliotheksmitarbeiterin Anja Naumann ihre Ausbildung zur „Medienmentorin für Senior*innen“. Dies ist ein Unterstützungsangebot für ältere Menschen im Umgang mit den digitalen Medien und wird gefördert vom „Landesprogramm solidarisches Zusammenleben“. Die Bibliothek wird der einzige Anlaufpunkt dafür im Altenburger Land sein. 

Ausstellungseröffnung Heimatmuseum

Am 13.07. findet um 14.00 Uhr die Ausstellungseröffnung „150 Jahre Stadtrecht Meuselwitz“ statt. Zu sehen sein wird die Ausstellung bis Ende August. 

Altenburger Musikfestival

Zum wiederholten Male freuen wir uns das Altenburger Musikfestival in der Orangerie begrüßen zu dürfen. Am Freitag, den 23. August verwöhnen Musizierende der Stiftung Elfrun Gabriel die Gäste mit Klavierklängen. 

Karten können ab sofort in der Stadtbibliothek Meuselwitz und der Buchhandlung Krause erworben werden. (15,- €/ Stück)