Anfrage der OVZ vom 11.04.2024 zu: Unterstützung von Renaturierungsprojekten in der Region durch Aktionsprogramme des Bundesumweltministeriums

Anfrage der OVZ vom 11.04.2024: Im Rahmen eines milliardenschweren Aktionsprogramms aus dem Bundesumweltministerium werden in den kommenden Monaten auch Renaturierungsprojekte in der Region unterstützt, unter anderem auch in Meuselwitz. Dort sollen mehrere kommunale Grünflächen in und außerhalb der Stadt neu angelegt werden. Die Bundesregierung steuert dazu 540.000 Euro bei.

Um welche Flächen handelt es sich dabei (bitte einzeln beschreiben) und was soll dort konkret neu angelegt werden?

In welchem Zeitraum sollen die Projekte umgesetzt werden?

Kann die Stadt dazu ihren Eigenanteil von 54000 Euro aufbringen?

Antworten der Stadt:

Die Stadt Meuselwitz reichte Ende Oktober 2023 eine Projektskizze im Rahmen des Förderprogramms „Natürlicher Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum“ (ANK-LK) des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) ein. 

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat über die Auswahl der Projekte entschieden. Am 12.04.2024 wurde der Stadt Meuselwitz mitgeteilt, dass Ihre Projektskizze vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages ausgewählt wurde.  Die Stadt Meuselwitz wurde in diesem Zusammenhang zur Einreichung eines formalen Förderantrages aufgefordert. Aus der Einreichung des Förderantrages kann noch kein Rechtsanspruch auf eine Förderung abgeleitet werden.

Im Rahmen des Projektes sollen im Zeitraum vom 01.01.2025 bis 31.12.2026 zum Beispiel Flächen entsiegelt, Laubbäume gepflanzt, Hecken angelegt, Sitzgruppen errichtet werden. Des Weiteren sollen Streuobstwiesen, Trockenmauern, Reptilienburg, Totholzhaufen, artenreiche und frische Grünlandbrachen sowie natürliche, naturnahe temporär stehende Gewässer angelegt werden. Der Eigenteil der Gesamtkosten ist im Finanzplan in den Jahresscheiben 2025 und 2026 vorgesehen. Aufgrund des frühzeitigen Stadiums, in dem sich das Projekt befindet, können wir noch keine konkreteren Aussagen zu einzelnen Projektbausteinen geben.