Sitzung Wahlausschuss

Öffentliche Sitzung des Wahlausschusses der Stadt Meuselwitz

Am Dienstag, den 23. April 2024, findet um 18.00 Uhr im Bürgertreff Meuselwitz, Rathausstraße 11 in 04610 Meuselwitz, die öffentliche Sitzung des Wahlausschusses der Stadt Meuselwitz statt. 

Tagesordnung: Kommunalwahlen in der Stadt Meuselwitz am 26.05.2024: 

- Prüfung der eingereichten Wahlvorschläge und Listenverbindungen und Beschlussfassung über ihre Zulassung (§ 4 Abs. 5 Nr. 1, § 17 Abs. 3 und 4 Thüringer Kommunalwahlgesetz – ThürKWG -). 

Wurde ein Wahlvorschlag oder eine Listenverbindung vom Wahlausschuss ganz oder teilweise für ungültig erklärt und wurden von einem Betroffenen, einer Partei oder Wählergruppe Einwende erhoben, so tagt der Wahlausschuss zur nochmaligen Beschlussfassung über diesen Wahlvorschlag am Dienstag, den 30. April 2024 um 18.00 Uhr, im Bürgertreff Meuselwitz, Rathausstraße 11, 04610 Meuselwitz. 

Tagesordnung: 

Kommunalwahlen in der Stadt Meuselwitz am 26.05.2024: 

- Nochmalige Beschlussfassung über ganz oder teilweise für ungültig erklärte Wahlvorschläge aufgrund von Einwendungen oder von Amts wegen (§ 17 Abs. 4 Satz 5 Thüringer Kommunalwahlgesetz – ThürKWG -). 

Die Sitzungen des Wahlausschusses sind öffentlich. Der Wahlausschuss ist bei Anwesenheit des Vorsitzenden ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Beisitzer beschlussfähig. 

Meuselwitz, 09.03.2024 

Kasten, Wahlleiterin Stadt Meuselwitz